Deutsch-Polnisch-Ukrainische Tagung

Mediation als Verfahren konsensualer Streitbeilegung

25./26. Juni 2010

Tagungsort:

Institut für Ostrecht München, Wissenschaftszentrum Ost- und Südosteuropa
Regensburg, Konferenzsaal, 3. Stock, Landshuter Straße 4

- 2009 führte das IOR bereits in Zusammenarbeit mit dem Institut für Gesetzgebung der Verchovna Rada der Ukraine und gefördert vom DAAD im Rahmen des Sonderprogramms „Unterstützung der Demokratie in der Ukraine“ ein Projekt zum Auslandsinvestitionsrecht durch.

In diesem Jahr wird im Anschluss daran ein Folgeprojekt zum Thema:

„Mediation als Verfahren konsensualer Streitbeilegung, die deutsche, polnische und ukrainische Perspektive“

durchgeführt. Unterstützt wird das Projekt von der IRZ-Stiftung sowie vom Büro des Bürgerrechtsbeauftragten der Republik Polen.

Das Projekt „Mediation als Verfahren konsensualer Streitbeilegung“ knüpft an das Vorjahresprojekt an, erweitert aber insofern die Perspektive, als auch polnische Partner an diesem Projekt beteiligt sind. Es wird eine spezielle Methode der konsensualen Streitbeilegung fokussiert, nämlich die Mediation, ein Verfahren das auf europäischer Ebene u.a. durch die Verabschiedung der Richtlinie 2008/52/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2008 über bestimmte Aspekte der Mediation in Zivil- und Handelssachen (Abl. L 136, S. 3) sehr aktuell ist.

Auf der Tagung (Tagungsprogramm) wird die Mediation als Konfliktlösungsmethode in vier Arbeitssitzungen vorgestellt. Es werden verschiedene Anwendungsbereiche von Mediation erläutert, die rechtliche Regelung der Mediation wird diskutiert und last-but-not-least werden Best-Practice-Beispiele für Mediation gegeben.

Bei der Darstellung, was Mediation eigentlich ist und was sie leisten kann, wird besonders ihre Verbindung zur interkulturellen Kommunikation herausgestellt. Anschließend wird der breite Anwendungsbereich der Mediation auf verschiedenen Rechts- und Konfliktgebieten, wie dem Arbeitsrecht oder dem Bereich des Strafrechts erläutert. Außerdem wird diskutiert, welche Impulse von der Mediation für die Stärkung der Demokratie und die Zivilgesellschaft ausgehen.

Die rechtliche Regelung der Mediation ist gegenwärtig in Deutschland sehr aktuell, da die EU-Mediationsrichtlinie in das deutsche Recht umgesetzt wird. In Polen ist die Mediation spätestens sei dem Jahr 2005 rechtlich geregelt, während in der Ukraine ein Gesetzentwurf zu einem Mediationsgesetz vorliegt, der im Jahr 2008 von der IRZ-Stiftung begutachtet wurde. Best-Practice-Beispiele zeigen anhand konkreter Erfahrungen, welche Vorteile die Mediation in der Praxis bietet.

- Die Projektleitung obliegt Prof. Dr. Dr. h.c. Friedrich-Christian Schroeder,

- Das Projekt wird durchgeführt von der IOR-Länderreferentin für polnisches Recht, Tina de Vries.

- Das Tagungsprogramm ist hier abrufbar.

- Die Ergebnisse der Tagung sollen publiziert werden. Näheres hierzu und Bezugsquellen für den Tagungsband werden wir zu gegebener Zeit auf unserer Homepage veröffentlichen.

- Die Tagung fand vom 25./26.6.2010 in den Räumen des WiOS statt. Impressionen von der Tagung.